Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
- Geltungsbereich
- Vertragspartner
- Angebot und Vertragsschluss
- Weitere Informationen zum Bestellvorgang
- Widerrufsrecht
- Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
- Lieferung
- Eigentumsvorbehalt
- Preise und Versandkosten
- Zahlung
- Gewährleistung
- Mängelrüge
- Vertragssprache
- Hinweise zur Rückgabe von Batterien/Akkus
- Hinweis über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
- Vertragsspeicherung
- Anwendbares Recht
- Gerichtsstandsvereinbarung
- Salvatorische Klausel
Die nachstehenden AGB enthalten auch die gesetzlich geforderten Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
Hinweis:
Für alle Links, die auf dieser Seite angebracht werden erklären wir ausdrücklich, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben, distanzieren uns von allen Inhalten aller verlinkten Seiten auf der Internetpräsenz und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen.
1. Geltungsbereich
(1) Für alle Lieferungen der BPM Broadcast & Professional Media GmbH beim Verkauf an Unternehmer und Verbraucher über diesen Internetshop gelten die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt
(3) Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragspartner
Verträge schließen Sie mit:
BPM Broadcast & Professional Media GmbH
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Heinrich Buhr
Obenhauptstraße 15
D-22335 Hamburg
Tel.: +49 (0)40 / 557624 - 0
Fax: +49 (0)40 / 557624 - 25
E-Mail: info@bpm-media.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 812 998 455
Handelsregister: Amtsgericht Hamburg, HRB 74792
3. Angebot und Vertragsschluss
(1) Die Angebote in diesem Internetshop sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, im Onlinshop Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren gibt der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt durch die Annahme des Angebotes durch die BPM Broadcast & Professional Media GmbH, indem diese eine Auftragsbestätigung mit Hinweis zum gesetzlichen Widerrufsrecht und der Zahlungsaufforderung abschickt.
4. Weitere Informationen zum Bestellvorgang
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb] in den Warenkorb legen.
Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Artikel im Warenkorb] unverbindlich ansehen.
Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des roten Symbols [X] wieder aus dem Warenkorb entfernen.
Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button [Zur Kasse].
Melden Sie sich dann an oder eröffnen Sie ein Kundenkonto. Sie können auch als Gast bestellen, allerdings müssen Sie in diesem Falle bei zukünftigen Käufen Ihre Daten erneut eingeben.
Geben Sie dann Ihre Daten ein. Pflichtangaben sind mit einem [*] gekennzeichnet.
Nach Auswahl der Versand- und Zahlungsart gelangen Sie auf eine Übersichtsseite Ihrer Bestellung, mit dem Endpreis und wie dieser sich zusammensetzt.
Ihre Eingaben können Sie durch Anklicken der Buttons [Bearbeiten] korrigieren.
Sie schließen dann durch Anklicken des Buttons [Bestellung absenden] den Bestellvorgang ab.
Der Vorgang lässt sich bis zu diesem Zeitpunkt jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.
5. Widerrufsrecht
(1) Informationen zum Widerrufsrecht
Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht zu (vgl. Punkt 1 (3) der AGB).
Sie helfen uns, die Kosten im Falle eines Widerrufs gering zu halten, wenn Sie den im Anschluss an die Widerrufsbelehrung aufgeführten Hinweis beachten. Dies wäre eine große Unterstützung, dazu verpflichtet sind Sie jedoch nicht. In Wiedergabe der gesetzlichen Vorschriften gilt für die Rechte und Pflichten der Verbraucher im Falle eines Widerrufs die nachfolgende Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht
Ab Abgabe Ihrer Vertragserklärung können Sie diese ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder ab Warenerhalt auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Wir stellen Ihnen alle erforderlichen Informationen bis zum Vertragsschluss zur Verfügung. Deshalb endet Ihre Widerrufsfrist zwei Wochen nach Warenerhalt. Ist der Tag des Fristablaufs ein Samstag, Sonntag oder Feiertag, ist das Fristende am nächsten Werktag. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
BPM Broadcast & Professional Media GmbH
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Heinrich Buhr
Obenhauptstraße 15
D-22335 Hamburg
Fax: +49 (0)40 / 557624 - 25 E-Mail: info@bpm-media.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und wir müssen ggf. gezogene Nutzungen (Zinsen) herausgeben. Sie müssen für Nutzungen und gebrauchsbedingte Verschlechterungen der Ware keinen Ersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
-Ende der Widerrufsbelehrung-
(2) Unverbindlicher Hinweis für den Fall des Widerrufs
Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen zu tragen sind. Kontaktieren Sie uns bitte vor der Rücksendung:
BPM Broadcast & Professional Media GmbH
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Heinrich Buhr
Obenhauptstraße 15
D-22335 Hamburg
Tel: +49 (0)40 / 557624 - 0
Fax: +49 (0)40 / 557624 - 25
E-Mail: info@bpm-media.de
6. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
7. Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie in die folgenden Länder: Großbritanien, Dänemark, Schweden, Belgien, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Zypern, Schweiz, Norwegen, Russland, Türkei, Ukraine.
(2) Die Lieferzeit wird Ihnen auf der Angebotsseite mitgeteilt. Wird diesbezüglich keine Angabe gemacht, beträgt die Lieferzeit xx Werktage ab Zahlungseingang. Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, werden wir Sie vor Vertragsschluss unverzüglich informieren.
8. Eigentumsvorbehalt
a. Gegenüber Verbraucher gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
b. Gegenüber Unternehmern gilt:
- Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
- Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache mit Sorgfalt zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten vor dem Eigentumsübergang durchgeführt werden, hat der Käufer diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
- Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im normalen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns in Höhe unserer offenen Kaufpreisforderung ab. Dies gilt auch dann, wenn die Kaufsache verarbeitet und dann weiterverkauft wird. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Verzug besteht und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gegen den Käufer gestellt ist, oder die Zahlungseinstellung vorliegt, wird die Abtretung jedoch nicht offengelegt und die Forderung durch uns nicht eingezogen.
9. Versandkosten
(1) Die Höhe der Versandkosten entnehmen Sie bitte den Hinweisen auf der Unterseite "Versandkosten".
(3) Gegenüber Verbraucher gilt: Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf unser Risiko. Wir behalten uns vor, den Versand zu versichern.
Gegenüber Unternehmern gilt: Das Transportrisiko geht auf den Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.
(4) Wenn eine Sendung nicht bei Ihnen ankommt, informieren Sie uns bitte darüber, so dass wir eine Suche einleiten können.
10. Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal, Banküberweisung, Kreditkarte, Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands) oder im Einzelfall auch auf Rechnung.
(2) Die Zahlungsart "auf Rechnung" ist nur nach vorheriger Absprache möglich. Die Zahlungsart "Nachnahme" wird nur innerhalb Deutschlands angeboten.
(3) Bei der Auswahl der Zahlungsart "Nachnahme" fallen weitere Gebühren in Höhe von insgesamt 8,- Euro an (Nachnahme- und Zustellergebühren).
(4) Wir teilen Ihnen die zur Zahlung erforderlichen Daten nach Bestellung mit.
(5) Die Auslieferung erfolgt bei der Zahlungsart Vorkasse nach Zahlungseingang.
11. Gewährleistung
Beim Verkauf an Verbraucher gilt:
Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen wenn nichts anderes vereinbart wurde. Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt zwei Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Sache an den Käufer. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.
Beim Verkauf an Unternehmer gilt:
Die Gewährleistungsfrist für Neuwaren beträgt ein Jahr und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Sache. Die Gewährleistung für Gebrauchtwaren ist ausgeschlossen. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr bei Neuwaren oder der Ausschluss bei Gebrauchtwaren gilt nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.
12. Mängelrüge
Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB ist er verpflichtet, die gelieferte Ware nach Ablieferung bzw. Übergabe zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, der BPM Broadcast & Professional Media GmbH unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn dass sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Das Vorstehende gilt nicht, soweit die BPM Broadcast & Professional Media GmbH den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat. Wenn die BPM Broadcast & Professional Media GmbH sich auf Verhandlungen über eine Beanstandung einlässt, stellt dies keinesfalls einen Verzicht auf den Einwand der verspäteten, ungenügenden oder unbegründeten Mängelrüge dar. Verlangt der Kunde Nacherfüllung, kann die BPM Broadcast & Professional Media GmbH diese nach eigener Wahl durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung oder Neuerstellung des mangelfreien Vertragsgegenstandes vornehmen.
13. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
14. Hinweise zur Rückgabe von Batterien/Akkus
Gemäß der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren sind wir als Händler verpflichtet, über diesbezügliche Regelungen und Pflichten zu informieren. Zudem erhalten Sie die nach der Batterieverordnung vorgeschriebenen Hinweise mit der Wahrensendung. Von uns erhaltene Batterien können Sie uns nach Gebrauch unentgeltlich zurückgeben. Endverbraucher sind nach § 7 BattV zur Rückgabe verbrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet, wobei sie weder nach Batterietyp noch nach Hersteller oder Verkäufer unterscheiden müssen. Batterien dürfen nicht über den normalen Hausmüll entsorgt werden, sondern müssen an den Vertreiber oder an von den öffentlich- rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückgegeben werden. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Darunter befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, "Cd" für Cadmium, "Hg" für Quecksilber und "Pb" für Blei. Vergleiche die nachstehenden Zeichen.
Cd, Hg oder Pb
Endverbraucher, die gewerbliche oder sonstige wirtschaftliche Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen sind, können den Ort der Rückgabe mit dem gemeinschaftlichen Rücknahmesystem als auch mit Herstellern, die ein eigenes System eingerichtet haben, vereinbaren.
15. Hinweis über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Hersteller müssen seit dem 13. August 2005 in den Verkehr gebrachte, alte Elektrogeräte kostenlos zurücknehmen. Die Hersteller müssen ihre Elektro- und Elektronikgeräte, die nach dem 23. November 2005 in Verkehr gebracht werden, mit einem Symbol (durchgestrichene Abfalltonne auf Rädern) kennzeichnen.
Solche Altgeräte sind nicht als unsortierter Siedlungsabfall zu beseitigen, sondern getrennt zu sammeln und über die örtlichen Sammel- und Rückgabesysteme zu entsorgen. Gemäß dem Gesetz "ElektroG" vom 23.März 2005 verkaufen wir nur noch Elektro- und Elektronikgeräte von Herstellern, welche sich entsprechend bei der zuständigen Behörde registriert haben und eine insolvenzsichere Garantie für die Finanzierung der Rücknahme und Entsorgung ihrer Elektrogeräte nachweisen können.
16. Vertragsspeicherung
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen auch übersendet. Bitte sichern Sie diese vorsorglich auch selber, indem Sie über die Druckfunktion Ihres Browser diese Seite ausdrucken.
(2) Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie können diesen sichern, indem Sie das Angebot über die Druckfunktion Ihres Browsers durch Ausdrucken sichern. Eine Speicherung des Vertragstextes in wiedergabefähiger Form müssten Sie selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).
17. Anwendbares Recht
Gegenüber Unternehmern gilt: Die geschlossenen Kaufverträge unterliegen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
18. Gerichtsstandsvereinbarung
Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, gilt der Gerichtsstand des Geschäftssitzes der BPM Broadcast & Professional Media GmbH als vereinbart.
19. Salvatorische Klausel
Ist eine der vorstehenden Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, bleiben alle anderen Bestimmungen hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.

